Hausdurchsuchung in Meuchefitz

Hausdurchsuchung im Gasthof Meuchefitz – Rote Hilfe Ortsgruppe Salzwedel

Heute um kurz nach 9 wurde der Gasthof in Meuchefitz mit einem Durchsuchungsbeschluss betreten. Dieser am 2. Februar ausgestellte Beschluss richtet sich gegen einen Beschuldigten. Eine Hundertschaft vermummter und mit Maschinenpistolen bewaffneter Polizisten beschlagnahmte ein an der Außenfassade angebrachtes Transparent, auf dem unter der Überschrift „Afrin halte durch!“ geschrieben stand: „Türkische Truppen & Deutsche Waffen morden in Rojava! Es lebe die YPJ/YPG!“

Die Namen der beiden Einheiten waren mit rot-gelb-grünem Hintergrund hinterlegt. Alle anwesenden Gäste mussten ihre Personalien abgeben, darunter eine Familie mit Kindern. Ein anliegender Wagenplatz wurde umstellt, kurzzeitig war es für die Bewohner_innen verboten, den Platz zu verlassen. Kennzeichen aller parkenden Autos wurden vom Staatsschutz notiert.

Im Durchsuchungsbeschluss wird argumentiert, dass die PYD (Partei der Demokratischen Union), deren militärischer Arm die YPG (Volxverteidigungseinheiten) und die YPJ (Frauenverteidigungseinheiten) sind, eine „unselbständige Teilorganisation“ der verbotenen PKK sei, weshalb auch die YPG von dem Verbot erfasst seien.

Der Dachverband kurdischer Organisationen in Deutschland, Nav-Dem, hatte kürzlich mit ähnlicher Argumentation Demonstrationen in Köln untersagt bekommen. Den Anmelder_innen wurde mitgeteilt, Nav-Dem sei eine Nachfolgeorganisation der in Deutschland verbotenen PKK. Ein neuerlicher Erlass des Innenministeriums, geschweige denn ein Gerichtsbeschluss hierzu, liegt bislang nicht vor.

Im Landkreis reiht sich die heutige Machtdemonstration in die Geschehnisse der letzten Wochen ein: regelmäßige Durchfahrten der Bullen durch Meuchefitz und Versuche, Leute unter Druck zu setzen und damit den Widerstand zu spalten.
Am 27.1. wurde in Lüchow gegen den Einmarsch der Türkei nach Afrin demonstriert, kurz darauf wurde ein Widerstandskomitee gegründet.

Lang lebe YPG/ YPJ!
Kommt zur Demo heute (20.2.) um 17 Uhr am Marktplatz in Lüchow!

Rote Hilfe Leipzig “ Solidarität statt Angst “

Solidarität statt Angst
Solidaritätserklärung mit den Betroffenen der Repression am 23.01.2018 in
Magdeburg
Wie bekannt wurde, stürmten Bullen am 23.01.2018 zum wiederholten Male ein Haus in der Alexander Puschkin-Straße in Magdeburg. In dem betroffenen Gebäude befindet sich auch ein Infoladen, welcher sich der Gentrifizierung im Viertel entgegenstellt. Eine Person sitzt nun, nach einer brutalen Festnahme, in der JVA Burg in U-Haft.
Es wurden neben den privaten Räumen der festgenommenen Person auch mehrere Räume, welche der festgenommenen Person nicht direkt zugeordnet werden konnten, von den Bullen durchsucht. Diese staatliche Aktion reiht sich in die sich zunehmend verstärkenden Repressionsmaßnahmen gegen linke Strukturen in der BRD ein. Die brutalen Maßnahmen, das martialische Auftreten der Bullen vor Ort und der Versuch der Einschüchterung durch die sich häufende Anwendung von U-Haft sind Teil einer Repressionswelle, der wir uns momentan gegenüberstehend sehen. Ob Repression auf dem Amt, massive Öffentlichkeitsfahndungen nach dem G20, Hausdurchsuchungen oder Bullengewalt auf der Straße: unsere Antwort heißt Solidarität! Der Kampf gegen ausbeuterische Systeme und Repression kann nicht deligitimiert werden. Weder durchmassive Aufrüstung und Gewalt der Bullen, noch durch mediale reaktionäre Hetze gegen oder das Wegsperren von Freund*innen, Gefährt*innen und Genoss*innen.
In diesem Sinne:
Solidarität statt Angst!
United we stand, devided we fall!
Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Rote Hilfe Leipzig
im Januar 2018

Hausdurchsuchung Magdeburg Puschkinstraße 20

--- Am Freitag, den 26.01.17 wird es aus Solidarität eine Demonstration geben. Startpunkt ist 18.00 Uhr der Infoladen. ---
Am heutigen Dienstag,den 23.01, fand in Magdeburg Stadtfeld durch mehr als 50 vermummte Beamte, Spürhunde und einen Polizeihubschrauber erneut eine Hausdurchsuchung statt. Begonnen wurde die „Polizeimaßnahme“ mit einer gezielten Des – Informationskampagne der Staatsanwaltschaft und Polizei.

Betroffen ist ein linker Aktivist. Laut Polizeiangaben soll es sich um einen versuchten Sprengstoffanschlag auf ein Polizeigebäude in Magdeburg handeln. Dieser soll sich im Juli 2017 ereignet haben. Dabei handelt es sich um einen weiteren Versuch die linke Bewegung zu kriminalisieren und öffentlich zu diskreditieren. Eine Aktivistin vor Ort äußerte sich wie folgt: „Für mich reiht sich der heutige Tag ein in eine Serie von Überfällen der Polizei und des Staates auf jegliche linke Strukturen. Das ist verstärkt seit dem G20 Gipfel in Hamburg zu beobachten.“ Es ist durchaus naheliegend,die Durchsuchung auch als Auftakt der seit diesem Jahr in Sachsen-Anhalt arbeitenden Enquete-Kommission zu sehen. Die Kommission wurde mit den Stimmen der CDU und AFD 2017 verabschiedet, mit dem Ziel linke Zusammenhänge zu durchleuchten und zu diffamieren. Es ist bereits der 4. Polizeiüberfall auf das Haus in der Alexander-Puschkin-straße und seine BewohnerInnen. Auch diesmal lassen wir uns nicht einschüchtern. Zeigt euch solidarisch und achtet auf weitere Ankündigungen! Am Freitag, den 26.01.17 wird es aus Solidarität eine Demonstration geben. Startpunkt ist 18.00 Uhr der Infoladen. Die Demonstration wird unter dem Motto: „Angriffe von Polizei und Staat zurückschlagen! Freiheit für alle politischen und sozialen Gefangenen!“ stattfinden.
Rote Hilfe Magdeburg

Schnüffelpolizei im Internet

Eine „Internetstreife“ des LKA Sachsen Anhalt überwacht das Internet.

„ Die neue zwölfköpfige Einheit ist von Dienstag, 19.12.2017, an offiziell im Einsatz“, verkündet der Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Die „Internetstreife“ hatten die Regierungsparteien von Sachsen Anhalt, CDU, SPD und Grüne, in ihrem Koalitionsvertrag verabredet. „Wo Straftaten passieren, muss der Staat auch präsent sein“, hatte der Grünen-Innenpolitiker Sebastian Striegel einst den Zweck der neuen Polizeieinheit begründet.

Diese neue Form der Bespitzelung sollte nicht dazu führen, dass wir unsere Selbstzensur verschärfen. Anderseits rufen wir jedoch dazu auf , verantwortlich mit unseren Daten und Informationen umzugehen. Kritisch sollten wir selbst immer wieder überprüfen, was zur Offenlegung unserer Strukturen beiträgt.

Deshalb unser Appell an Euch, geht verantwortlich mit Eurem „Wissen“ und Euren Daten, aber vor allem auch mit Eurer Technik (Internet, Smartphones, Handys usw.) um. Keine Zuarbeit für die Polizei, den Staats- und Verfassungsschutz, die Staatsanwaltschaft und Gerichte.

Keine Sprechstunden vom 11.12.2017 bis 7.01.2018

In der Zeit vom 11.12.2017 bis 7.01.2018 finden keine Sprechstunden
der Roten Hilfe statt. Wenn Beratungen notwendig sind, Termine über
magdeburg@rote-hilfe.de . Falls ihr diese Mail nicht benutzen möchtet, im Laden( Puschkinstraße) nach einer neutralen Mail nachfragen.

Wir, die Rote Hilfe Magdeburg, erklären uns mit den Menschen, die gestern, am 5.12.2017, von Hausdurchsuchungen betroffen waren, solidarisch !

Gestern wurden durch das LKA mehrere Objekte in Burg( bei Magdeburg) durchsucht. Grund dafür ist der G20-Gipfel in Hamburg und der legitime und vor allem notwendige Widerstand dagegen. Weitere Durchsuchungen fanden zeitgleich außerdem in Hamburg, Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen statt *
Die Polizei durchsuchte 25 Objekte in acht Bundesländern. Betroffen waren 23 Privatwohnungen sowie das Linke Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart und das Rote Zentrum in Göttingen.Den Beschuldigten wird vorgeworfen, während der Proteste gegen den G20 Gipfel an einer gewalttätigen Demonstration am Rondenbarg teilgenommen und sich des Landfriedensbruchs schuldig gemacht zu haben. Die Razzien wurden durchgeführt, um Informationen über angebliche Vorbereitungen gewalttätiger Proteste zu bekommen, so die offizielle Version der Polizei. Es wurden zahlreiche Laptops und Speichermedien beschlagnahmt.**

In der Stadt Burg (bei Magdeburg) werden seit längerer Zeit Menschen, mit einer fortschrittlichen und antifaschistischen Haltung und Praxis, von der bürgerlichen Justiz verfolgt. Dabei zeigt sich die enge Kooperation des bürgerlichen Staates mit der regionalen neofaschistischen Bewegung. Immer wieder werden Handlungen, die notwendig sind, um die Angriffe von Neofaschisten als auch deren Aktivitäten zu unterbinden, kriminalisiert. In diesem Zusammenhang stehen auch die Hausdurchsuchungen in Burg.

Wir rufen Euch auf, zeigt Euch solidarisch mit den Menschen aus Burg, die von den Durchsuchungen betroffen waren.

Wir rufen Euch aber auch dazu auf, wachsam, gegenüber der bürgerlichen Justiz, zu sein. Wir selbst sind dafür verantwortlich, dem bürgerlichen Staat, der Polizei, dem Staats-und Verfassungsschutz sowie der Justiz keinerlei Informationen zu gewähren.

Achtet auf weitere Ankündigungen!

Rote Hilfe Ortsgruppe Magdeburg
* Erklärung Antifaschistische Aktion Burg
** Erklärung Rote Hilfe Bundesvorstand

Achtung „die Polizei ermittelt weiter“ zu den Ereignissen vor dem Spätverkauf (Westring/Magdeburg)

Hallo, im Moment scheint es so, dass die Polizei ihr „Ermittlungen“ zu den Ereignissen, um den Spätverkauf (Westring/ Magdeburg Stadtfeld) im Dezember 2016, wieder aktiviert. Dabei greift sie auch zu außergewöhnlichen Maßnahmen. Deshalb der dringende Appell an Euch. Solltet ihr, oder Eure „Bekannten“, im Zusammenhang mit den Ereignissen vor dem Spätverkauf von der Polizei angesprochen werden, Vorladungen erhalten oder auch anderes, meldet Euch umgehend bei uns, der Roten Hilfe.
Wir können zur Zeit noch nicht einschätzen, ob die Aktivitäten durch einen „übereifrigen“ Beamten ausgelöst wurden sind, oder die Polizei die Sache noch einmal systematisch angehen wird. Deshalb ist es um so wichtiger, sich bei uns zu melden. Auch außerhalb der Sprechstunde, ist jederzeit ein Gespräch möglich, entweder per Mail oder aber einfach im Laden (Puschkinstraße, Magdeburg) nachfragen.

Kundgebung – Der Infoladen ist bedroht

Der Infoladen in der Alexander – Puschkinstraße 20 ist bedroht !

Kundgebung am Donnerstag den 30.11.2017;
Anna Straße / Schellheimer Platz, 39108 Magdeburg;
ab 15 Uhr.

Wir rufen auf, zu einer Kundgebung vor dem Büro der Stach Immobilien Verwaltung. Diese verwaltet im Auftrag des „ Eigentümers „ die Räumlichkeiten in der Alexander – Puschkinstraße 20.

Im Dezember 2015, nur ein paar Tage vor Weihnachten, wurde der Mietvertrag des Infoladen vom ehemaligen Besitzer (Immotus GmbH) fristlos gekündigt . Der Anlass der Kündigung war offensichtlich der Verkauf an den neuen „ Eigentümer „ (S IMMO Germany GmbH, Lützowufer 26, 10787 Berlin, Tel.: +49 (0)30 26 39 558-0 ).

Auf Grund des zu erwartenden Widerstandspotentials ließ der neue „ Eigentümer „ – die S Immo Germany GmbH – sich auf Gespräche über einen neuen Mietvertrag ein. Als Ergebnis wurde ein auf zwei Jahre befristeter Mietvertrag geschlossen. Am 31.3.2018 endet dieser Vertrag.
Unser Versuch erneute Verhandlungen über einen verlängerten Mietvertrag mit dem „ Eigentümer „ aufzunehmen, wurden durch den Vermieter abgelehnt. Er verwies auf angebliche Mängel an der Bausubstanz und auf einen potenziellen neuen Nutzer. Dieser neue Nutzer soll angeblich eine Kindertagesstätte sein. Das gegeneinander Ausspielen von sozialen Projekten und der Versuch, die Mieter/innen der Puschkinstraße 20 gegen den Infoladen in Stellung zu bringen, lässt erahnen, mit welchen Mitteln der „ Eigentümer „ die Kündigung durchsetzten will.

Der Infoladen entstand im Jahr 2008. Zu einem symbolischen Preis konnte die Ladenfläche angemietet werden. Die Räumlichkeiten wurden in Eigenregie saniert und nutzbar gemacht.
Die sozialen Selbsthilfeprojekte, wie der Sportraum, die wöchentliche Volksküche (gemeinsames Kochen zum Selbstkostenpreis bzw. für Menschen ohne Geld kostenfrei), das Sonntagsfrühstück und die Rechtsberatung werden bis heute von vielen Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere von Menschen mit geringen oder gar kein Einkommen, wahrgenommen. Im Infoladen wurden und werden regelmäßig politische und kulturelle Veranstaltungen organisiert.
Sowohl für proletarische Jugendliche, Jugendliche mit einem subkulturellen Hintergrund und Migranten/innen ist das Haus sozialer Treffpunkt und Ausgangspunkt ihres sozialen und politischen Kampfes geworden.
Das jährlich organisierte Straßenfest, mit bis zu 300 Besucher, ist Ausdruck der sozialen und kulturellen Akzeptanz des Projekts im Stadtteil.

Stadtfeld, mit seiner Nähe zur Innenstadt, boomt. Seit Ende der 90er, Anfang der 2000er Jahre wird saniert und neugebaut, was das Zeug hält. So schön dass optisch oder bezogen auf die Wohnqualität auch sein mag, so problematisch entwickelt sich die Situation für Menschen, deren Einkommen mit den steigenden Mieten nicht mehr mitkommt. Ob mensch schon über Jahre hier wohnt und seinen Lebensmittelpunkt im Viertel hat, findet in der Rechnung der Profiteure dieser Umgestaltungen keinen Platz.

Mit der Kündigung des Mietvertrages des Infoladens soll ein Ort des Widerstandes beseitigt werden.

Wir werden die Situation nicht hinnehmen und fordern die S Immo Germany GmbH auf, die Gespräche über eine Verlängerung des Mietvertrages wieder aufzunehmen.

Wir fordern einen unbefristeten Mietvertrag für den Infoladen in der Alexander – Puschkinstraße 20.

Infoladen bleibt !

Unterschriftensammlung für das Soziale Zentrum/ Infoladen Magdeburg (Puschkinstraße)

Hallo, offensichtlich verweigert der Vermieter ein Gespräch über die Verlängerung des Mietvertrages. Wir sammeln Unterschriften. Die Formulare kann mensch hier runterladen:

Variante 1

Variante einfach

und bitte an Infoladen, Alexander Puschkinstraße 20, 39108 Magdeburg senden oder dort abgeben.

zum Hintergrund
In Vorbereitung auf den Verkauf des Hauses in der Alexander Puschkinstraße 20, 39108 Magdeburg, an die S Immo Germany GmbH ( Lützowerufer25, D-10787 Berlin ) vor zwei Jahren, wurde der Mietvertrag mit uns, dem Verein Kiez, Kultur, Leben e.V. durch den damaligen Besitzer gekündigt.

Der Mietvertrag bestand seit 2007.

Auf Grund des zu erwartenden Widerstandspotentials ließ der neue Eigentümer – die S Immo Germany GmbH – sich auf Gespräche über einen neuen Mietvertrag ein. Als Ergebnis wurde ein auf zwei Jahre befristeter Mietvertrag geschlossen. Unsere Bemühungen, eine Alternative für die Räumlichkeiten in der Alexander Puschkinstraße zu finden, waren erfolglos. In dieser Situation versuchten wir mit der S Immo Germany GmbH über eine Verlängerung des Mietvertrages ins Gespräch zu kommen. Diese zeigt jedoch keine Gesprächsbereitschaft.

Damit würde der Mietvertrag am 31.03.2018 enden.

Wir die OG der Roten Hilfe Magdeburg unterstützen die Kampagne zum Erhalt des Infoladens.

Elektronische Fußfessel für Sachsen Anhalt

Die elektronische Fußfessel wird in Sachsen Anhalt angewendet. Auf Initiative der Koalition aus CDU/ SPD und Bündnis 90/ Die Grünen soll der Landtag noch im November die „rechtlichen Grundlagen“ beschließen.

Damit könnte die Fußfessel bereits ab 2018 eingesetzt werden. Nach Bayern, ist Sachsen /Anhalt das zweite Bundesland, dass die Anwendung der Fußfessel ermöglicht. Um die Verschärfung der Repression zu kaschieren, wurde die Maßnahme auf drei Jahre befristet. Analog zu den Antiterrorgesetzen, die eine Evaluierung vorsahen. Die Realität zeigt aber, das eine einmal eingeführte Möglichkeit der Anwendung der Repression, in der Regel nicht zurück genommen wird.
Die Fußfessel soll auf den Verdacht hin, dass ein Mensch eine Straftat planen würde, eingesetzt werden.



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